China übernimmt teilweise DJV-Programm

Staat gegen Blogger - China hat ein neues Internet-Gesetz erlassen. Kein Computerbenutzer soll mehr der Zensur entwischen

... Mit der neuen Verordnung zur »Vereinheitlichung von Nachrichten und Informationen« im Internet, die vorige Woche in Kraft getreten ist, hat die chinesische Regierung nun auch Bloggern und anderen unabhängigen Internet-Benutzern den Kampf angesagt. Personen oder Gruppen, die Nachrichten im Internet verbreiten, müssen sich als »Medienorganisationen« registrieren lassen. Wer Gerüchte im Internet verbreitet, macht sich strafbar, ebenso, wer zu »Demonstrationen aufhetzt«, die »nationale Solidarität« bedroht oder Staatsgeheimnisse verrät. Die Verbotsliste umfasst elf Artikel. »Ich habe alle elf Artikel gelesen«, sagt Kulturredakteur Wang. »Die Regierung will alles unter Kontrolle bringen, vor allem die Blogger. Sie will einschüchtern. Viele haben tatsächlich Angst. Niemand will für das Verfassen eines Textes ins Gefängnis.« ...

China lernt von BJV und DJV. Die Oberen des Journalistenverbandes haben schon vor Monaten den Bloggern den Krieg erklärt und freie Meinungsäußerung ist traditionell im Verband verpöhnt.

... Und angeblich forschen Tausende von Beamten im Internet nach aufrührerischen Texten. ...

Dem DJV fehlen die Mittel für derart aufwändige Aktionen und so werden die Oberspitzel Ulf "Das Zäpfchen" Froitzheim und Benno "The Loser" Pöppelmann für Jagdszenen im Internet engagiert. Das Honorar ist karg aber es winken Ruhm und Ehre für die Herrn von der Verbandssicherheit.